Aktuell im Spiegel – Koalition verteidigt Vorratsspeicherung
Der Spiegel hat auch ganz schön nachgelassen, die Meldung kommt zwei Tage zu spät. Aber immerhin haben sie es noch gebracht, ist doch schon was. Interessant fand ich folgende Stellen: Allerdings räumte der SPD-Politiker ein, dass es im Zuge der praktischen Umsetzung zu Schwierigkeiten kommen könne, da die Kompatibilität der Daten mit der Hard- und Software der Behörden noch nicht durchgängig gesichert sei In meiner Lesart heißt das soviel wie: Da hat sich eigentlich noch niemand drüber Gedanken gemacht. Damit ist wohl der Startschuss für ein weiteres IT-Großprojekt in bester Tradition von Toll Collect und A2LL gefallen. Dem hielt der derzeitige Ratsvorsitzende und britische Innenminister Charles Clarke entgegen, es gebe eine große Zahl von Beispielen, dass die Aufspürung von Terroristen und anderer Straftäter erst durch weitgehende Datenanalysen ermöglicht worden sei. Gute Beispiele sind die Verhinderung von lange im Voraus geplanten Anschlägen auf die Londoner U-Bahn, den Nachweis der Verbindung von Saddam Hussein und Osama bin Laden sowie das Aufspüren vonMassenvernichtungswaffen im Irak. Für Dieter Wiefelspütz, den innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sind die Befürchtungen der Kritiker “übertriebene Äußerungen”. Er plädierte für mehr Gelassenheit. Wir sollen also gelassen bleiben, wo doch jederzeit, an jedem Ort ein Terroranschlag erfolgen kann. Gerade in diesem Moment könnte bei mir oder bei einem von euch vor der Tür ein Terrorist auf die Fussmatte pinkeln! …natürlich werde eine Abfrage seitens der Polizei oder der Geheimdienste nur unter Richtervorbehalt erfolgen. Wollen wir es hoffen. Aber ich kann immer wieder nur betonen, dass ich froh bin, einen seltenen Vornamen und einen ebenso so seltenen Nachnamen zu haben, das minimiert das Risiko einer Verwechslung doch etwas.
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